Technical Barriers to Trade (TBT)
Technical regulations and product standards may vary from country to country.
Having many different regulations and standards makes life difficult for producers and exporters.
If regulations are set arbitrarily, they could be used as an excuse for protectionism.
The Agreement on Technical Barriers to Trade tries to ensure that regulations, standards, testing and certification procedures do not create unnecessary obstacles.
Normenkodex
Keine Bevorzugung heimischer Produkte
Keine Handelshemmnisse durch nationale Normen
Übernahme relevanter Internationaler Normen
Teilnahme nationaler Delegationen
Vermeidung von Doppelarbeit
Nationale Konsensbildung
Kohärenz des Normenwerks
Veröffentlichung der Arbeitsprogramme
Öffentliches Einspruchsverfahren (min. 2 Monate)
Faire Behandlung der Kommentare
Normen:
Gesetze und Normen
Wiener Vereinbarung (Vienna Agreement):
Dresdner Vereinbarung:
The first IEC/CENELEC Cooperation Agreement on common planning of new work and parallel voting was approved in 1991 and referred to as the Lugano agreement.
The new version of the agreement reproduced hereafter revises the text in the light of the experience gained, and was approved by IEC and CENELEC in September 1996. It is known as the Dresden agreement.
Weltweite Anwendbarkeit von Internationalen Normen
(Alle Angaben ohne Gewähr)
Grundsatz:
Do it once - do it right - do it internationally
Dieser Satz sagt aus, dass anstatt zuerst nationale oder regionale Normen, gleich internationale Normen erstellt werden sollen.
Dies gilt auch für Industriestandards und für technische Spezifikationen, die in Vorschriften aufgeführt sind.
Internationale Normen müssen im Konsens so gestaltet werden, dass sie, wenn immer möglich, in allen Ländern der Welt unter zumutbaren Bedingungen angewendet und dadurch auch angenommen werden können.
Dazu gehört auch eine Bereitschaft, selbst gewisse Gewohnheiten aufzugeben und Neues zu akzeptieren.
Die internationalen Normen sollen in die nationalen Normenwerke aufgenommen und abweichende nationale Normen zurückzugezogen werden.
Aus der Vergangenheit:
Vor allem nach dem letzten Weltkrieg wurden zum raschen Wiederaufbau der Industrie viele nationale Normen erstellt.
In Deutschland wurden zum Beispiel vom DIN über 20'000 nationale Normen herausgegeben. Dazu hat auch beigetragen, dass bei der Gründung der ISO im Jahre 1948 die deutsche Sprache nicht als "ISO-Sprache" anerkannt wurde (DIN wurde erst 1951 Mitglied der ISO).
Es muss erwähnt werden, dass auch in anderen grossen Wirtschaftsgebieten, wie USA und Japan, sehr viele Normen erstellt wurden. Viele dieser Normen nahmen keine Rücksicht auf ISO, da auch in diesen Ländern die Normen in möglichst kurzer Zeit verfügbar sein mussten und damit nur auf den nationalen resp. regionalen Markt ausgerichtet wurden. Oft wurden auch noch andere Masssysteme angewendet. Da die Industrie Normen in der Landessprache benötigt, kamen in Japan, wie in Deutschland, das Sprachproblem dazu.
Technische Zusammenarbeit am Beispiel von ISO und CEN:
Mit der Wiener Vereinbarung zwischen ISO und CEN konnten schon viele Doppelspurigkeiten und Widersprüche verhindert werden.
Nach diesem Prinzip erfolgen die Normungsarbeiten entweder bei ISO oder im CEN und die Normen werden anschliessend als ISO und als EN ISO Normen herausgegeben.
Die Ausgaben EN-ISO vom CEN enthalten einen normativen Anhang ZA in dem auf diese Übernahme (Anerkennung) hingewiesen wird.
Es ist wichtig festzuhalten, dass die ISO-Normen im Normalfall 2-sprachig (Englisch Französisch) sind, die EN-Normen (einschliesslich der EN-ISO) jedoch 3-sprachig (Englisch Französisch Deutsch) und zudem wegen der Übernahmeverplichtung meist noch in andere europäische Sprachen übersetzt werden.
Vorschriften und Normen in Europa:
Mit Richtlinien (Direktiven) wird den EU-Ländern vorgeschrieben, grundlegende Anforderungen in Gesetzen und Vorschriften zu erlassen.
Die in diesen Richtlinien erwähnten harmonisierten Normen gelten dann als eine der Möglichkeiten, diese Gesetze zu erfüllen.
In den harmonisierten Normen wird in einem (informativen) Vorwort und einen informativen Anhang auf die Direktiven hingewiesen.
Auch die entsprechenden harmonisierten EN-ISO Normen enthalten in der EN-ISO Ausgabe dieses europäische (informative) Vorwort und diesen eurpoäischen informativen Anhang.
Wichtig ist festzustellen, dass in ISO und bei CEN im normativen
Text keine Hinweise auf Gesetze und Vorschriften
und Anforderungen von Managementsystemen gemacht werden dürfen.
Solche Hinweise dürfen nur in (informativen)
Vorwörtern und informativen Anhängen aufgenommen werden.
Durch die Übernahmeverpflichtung und den Rückzug von abweichenden nationalen Normen kann auch in den Gesetzen nicht mehr auf anderslautende nationale Normen verwiesen werden, diese Abweichungen müssen in den Gesetzen formuliert werden.
Vorschriften und Normen bei ISO und IEC:
ISO und IEC haben einen Leitfaden zur Referenzierung von ISO und
IEC Normen in Vorschriften herausgegeben.
en:
Using and referencing ISO and IEC standards for technical regulations
fr
Utilisation des normes ISO et CEI et de la référence
à celles-ci dans la réglementation technique
Es wird empfohlen, dass Vorschriften nur auf Internationale Normen verweisen, die in das nationale Normenwerk aufgenommen wurden.
Bei ISO hat "harmonisiert" eine andere Bedeutung als bei den "Harmonisierten Europäischen Normen".
Vermeidung von technischen Handelshemmnissen:
Manche internationalen Normen sind in dieser Beziehung noch ungenügend.
Vor allem fehlende "Global Relevance of International Standards", das heisst die fehlende Anwendbarkeit der Normen in allen Ländern führt oft zu technischen Handelshemmnissen.
Oft sind auch Vorschriften Handelshemmnisse, besonders wenn sie auf nationale oder regionale, anstatt internationale Normen verweisen.
Globale Anwendbarkeit der Normen:
Es besteht bei der allgemeinen Normung (nicht in der Informationstechnik, bei der die USA federführend sind) immer noch ein gewisser Widerstand gegen globale, auf der ganzen Welt anwendbare Normen, ohne Protektionismus und in Berücksichtigung bestehender Gewohnheiten.
Mit dem Prinzip des "Global Relevance of International Standards", das heisst der Anwendbarkeit der Normen in verschiedenen Regionen und Ländern der Welt wird versucht, dem entgegenzutreten.
Es gibt viele internationale Normen, die diesen Anforderungen noch
nicht entsprechen und dringend revidiert werden sollten.
Die Mitglieder von ISO und deren Geldgeber sind in dieser Beziehung
noch stark gefordert.
Ausnahmen von der Einheitlichkeit bei CEN:
Im CEN mussten besondere Regeln für Ausnahmen von der Einheitlichkeit geschaffen werden, da auch in Europa noch Gesetze bestehen, die den Normen widersprechen und auch Gegebenheiten vorhanden sind, die durch die Normung nicht aufgehoben werden können.
Mit einer sogenannten A-Abweichung ( A-deviation) kann in einer EN Norm in einem informativen Anhang darauf hingewiesen werden, dass in einem Mitgliedland des CEN anderslautende gesetzliche Vorschriften bestehen, die in diesem Land berücksichtigt werden müssen.
Andererseits gibt es besondere nationale Bedingungen, ( special national condition) das heisst nationale Eigenschaften, oder Praxis, die nicht - selbst nach einem längerem Zeitraum - geändert werden können, z.B. klimatische Bedingungen oder elektrische Erdungsbedingungen. Wenn sie die Harmonisierung beeinflusst, bildet sie Teil der EN entweder ohne Erwähnung des Landes im normativen Text, oder mit Erwähnung des Landes in einem normativen Anhang.
Ausnahmen von der Einheitlichkeit bei ISO:
Um der Anwendbarkeit der Internationalen Normen in verschiedeben Regionen und wirtschaftlich wichtigen Gebieten unter gleichzeitigem Abbau der technischen Handelshemmnisse zu entsprechen, sind oft auch Ausnahmen von der Einheitslösung vorzusehen.
Die Reglemente von ISO sehen mehrere solche Lösungen vor, die in den Unterlagen von "Global Relevance of International Standards" beschrieben sind.
Wenn bei ISO zu grosse Differenzen für die Annahme als eine Norm bestehen, kann für eine befristete Zeit eine "Technical Spezifikation" (ISO/TS) als normatives Dokument oder ein "Technical Report" (ISO/TR) als informatives Dokument erstellt werden.
Die Voraussetzungen wären also gegeben, dass vermehrt internationale Normen geschaffen werden, die auch wirklich in allen Ländern und in allen Sektoren angewendet werden können.
Beispiele der Anwendbarkeit:
Ein (gutes) Beispiel ist die Normung der Metallschläuche, die mit Materialien, Rohrverschraubungen, Flanschen und Druckstufen nach ISO Normen als auch nach den entsprechenden Spezifikationen nach EN-Normen hergestellt werden können.
Ein schlechtes Beispiel sind die Rohrverschraubungen, bei denen die USA und Japan die (europäischen) ISO Gewinde nicht annehmen und die europäischen Mitglieder der ISO eine Revision der entsprechenden ISO Normen seit Jahren blockieren.
Ein weiteres (schlechtes) Beispiel sind die Druckbehälter. Hier sind es vor allem die gesetzlichen Vorschriftn in den einzelnen Länder, die eine weltweite Harmonisierung der Normen behindern.
Ein viel zitiertes Beispiel sind die Elektrostecker, die nur mit enormen Kosten weltweit vereinheitlicht werden könnten. Auch hier hat sich gezeigt, dass auch internationale Normen auf die realen Gegebenheiten und die Wirtschaftlichkeit Rücksicht zu nehmen haben und in ihren Normen nicht nur Einheitlichkeit "vorschreiben" dürfen.
Übernahmeverpflichtung:
Die CEN CENELEC und ETSI Mitglieder sind verpflichtet, die
EN Normen in ihr nationales Normenwerk aufzunehmen und
abweichende nationale Normen zurückzuziehen.
(Beispiel: DIN EN, NF EN, SN EN etc.)
Darunter fallen dann natürlich auch alle EN-ISO und EN-IEC Normen.
(Beispiel: DIN EN ISO, NF EN ISO, SN EN ISO, resp. EN IEC etc.)
Wie bereits erwähnt, werden internationale Normen, die ins nationale Normenwerk aufgenommen werden, normalerweise auch in die entsprechende Landessprache übersetzt.
In der Informationstechnologie wird aber oft nur eine englische Version erstellt, die alleine durch den Markt sich weltweit durchsetzt.
Bei ISO und IEC gibt es nur die Aufforderung dies freiwillig zu tun aber
keine Verpflichtung die internationalen Normen in die
nationalen Normenwerke aufzunehmen und abweichende nationale
Normen zurückzuziehen.
(Beispiele: DIN ISO, NF ISO, SN ISO, resp. DIN IEC etc.)
Transparenz der Normung:
Im Gegensatz zur internationalen und regionalen Normung, die normaleweise alle Reglemente auf Internet frei verfügbar macht (wie auch alle Gesetzestexte heute frei verfügbar sind), sind zum Teil die Grundsätze der Normungsarbeit oder die Allgemeinen Grundnormen von nationalen Normenorganisationen z.B. in Deutschland und der Schweiz nicht kostenfrei verfügbar.
Wie in der Einleitung erwähnt, ist der Status und die
ICS-Nummer der nationalen Dokumente nicht immer angegeben.